Wladimir Putin und Sadyr Schaparow. Foto von kremlin.ru
Die Präsidenten Russlands und Kirgisistans – Wladimir Putin und Sadyr Schaparow – führten am 26. November in Bischkek Gespräche und unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der Beziehungen der Allianz und strategischen Partnerschaft. Darüber berichten Kremlin.ru und President.kg.
Putin war am 25. November zu einem Staatsbesuch in Kirgisistan eingetroffen. Ihn begleitet eine Delegation, zu der sieben Minister, der Leiter von Rospotrebnadzor, der Vorsitzende der Zentralbank der Russischen Föderation sowie eine Reihe weiterer Beamter und Geschäftsleute gehören. Schaparow empfing Putin persönlich am Flughafen.
Die Gespräche am 26. November fanden in erweiterter Runde statt. Die Diskussion betraf Schlüsselaspekte der bilateralen Zusammenarbeit, einschließlich der wirtschaftlichen Kooperation, auch im Rahmen der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU), sowie die Entwicklung von Infrastruktur-, Energie-, Industrie- und humanitären Projekten.
Schaparow betonte, dass Russland strategischer Verbündeter und großer Handels- und Wirtschaftspartner Kirgisistans bleibe. Laut ihm habe sich die Anzahl russischer Unternehmen im Land bis 2025 verdreifacht – auf 1800. Die Zusammenarbeit umfasse zudem die Bereiche Bildung, Kultur und Migrationspolitik.
„Russland war und bleibt für Kirgisistan ein strategischer Verbündeter, ein verlässlicher Partner und ein guter Freund, und natürlich schätzen wir stets die starken, vielseitigen Beziehungen zum brüderlichen Russland hoch ein“, unterstrich Schaparow.
Putin hob hervor, dass Russland führender Handels- und Wirtschaftspartner Kirgisistans sei, dessen Investitionen in dieses Land etwa 2 Mrd. USD überschritten hätten. Im letzten Jahr sei der Handelsumsatz um 13,6 % auf Rekordniveau von 4,1 Mrd. USD gestiegen, von Januar bis September dieses Jahres habe er weitere 17 % zugelegt. Etwa 97 % aller Zahlungen würden in nationalen Währungen abgewickelt.
„Wir stellen mit Genugtuung fest, dass die Republik unter Ihrer Führung aus innenpolitischer Sicht ein stabiler, verlässlicher Partner ist, und das ist eine der Grundvoraussetzungen für die weitere Entwicklung unserer bilateralen Handels-, Wirtschafts- und Investitionsbeziehungen“, sagte Putin zu Schaparow.
Im Rahmen des Besuchs wurde ein Paket von Dokumenten unterzeichnet, darunter Memoranden und Vereinbarungen zur Zusammenarbeit in strategischer Planung, Migration, Gesundheitswesen, dem Bau des Campus der Kirgisisch-Russischen Slawischen Universität sowie militärtechnischer Zusammenarbeit. Die rechtlichen Grundlagen für Vertretungen des Innenministeriums und der Migrationsdienste beider Länder wurden geschaffen. Ebenfalls unterzeichnet wurde ein Protokoll über Änderungen am Vertrag zur militärtechnischen Zusammenarbeit aus dem Jahr 2017.
Hauptdokument der Unterzeichnung war die gemeinsame Erklärung zur Vertiefung der Beziehungen der Allianz und der strategischen Partnerschaft. Darin wird unter anderem das Bekenntnis Putins und Schaparows zu den Prinzipien der Unabhängigkeit, Souveränität und territorialen Integrität der Staaten betont.
Die politische Zusammenarbeit umfasst den regelmäßigen Dialog auf höchster Ebene, die Gestaltung einer multipolaren Weltordnung, die Entwicklung einer Architektur unteilbarer Sicherheit in Eurasien durch die OVKS, GUS, SCO, EAWU und die Teilnahme an internationalen Organisationen.
Die handelswirtschaftliche Zusammenarbeit zielt auf Wachstum des Warenumsatzes, Diversifizierung, industrielle Kooperation, Digitalisierung, Investitionen in Energie und Infrastrukturbau. Hervorgehoben wurde die Arbeit des Russisch-Kirgisischen Entwicklungsfonds und der Eurasischen Bank.
Im Verteidigungsbereich ist eine Vertiefung der militärtechnischen Zusammenarbeit, gemeinsame Übungen, Ausbildung von Personal, die Stärkung militärischer Einrichtungen und die Zusammenarbeit der Strafverfolgungsbehörden gegen Terrorismus und Kriminalität vorgesehen.
Im humanitären Bereich sind der Bau von Schulen, Universitätscampi, Kulturaustausch und die Förderung der russischen Sprache geplant. In der Migrationspolitik wurde die Regelung der Migration, der Schutz der Rechte von Migranten und der Einsatz digitaler Technologien bekräftigt.
Putin dankte Schaparow für den herzlichen Empfang und lud ihn zu einem Gegenstaatsbesuch nach Russland ein.
